Aperitif & Hartz IV: Genese eines Sozialexperiments

Hartz IV ist ein soziales „Großexperiment“, da waren sich die Diskutanten einig. Doch wie wird so etwas bewerkstelligt und wie geht es weiter?

Die >> Hertie School of Gouvernance hatte kürzlich zur Podiumsdiskussion geladen, Anlass war die von Anke Hassel und  Christof Schiller verfasste Studie >> Der Fall Hartz IV – Wie es zur Agenda 2010 kam und wie es weitergeht. Jetzt  gibt es auch ein >> Video der Diskussion. Da kann  man sich ein Bild machen, wie Politik gemacht wird. Naja, vor allem: wie sie verkauft wird.

Alles begann mit einem Menetekel, das aber offenbar keiner zu deuten wusste: Erzählt wird vom Aperitif bei >> Lutter und Wegner, den >> Karl Lauterbach angesichts von >> Peter Hartz vor Schreck erst mal trinken musste, bis hin zum „Kommunikationsgau“, der die Reform begleitete.

Politik wird verkauft

Dachte man bisher naiv, Politik werde gemacht (wahlweise erlitten), so sieht man sich hier  insbesondere durch Karl  Lauterbach belehrt: Politik wird verkauft. (Wie oft er diese Formel bemüht, müsste man zählen.) Dabei, so lernt man weiter,  müssen Verpackung und Inhalt nicht unbedingt identisch sein: Im Grunde, so Lauterbach, sei es bei der Einführung von Hartz IV um die Ausdehnung des Niedriglohnsektors gegangen, auch wenn man das „nie so verkaufen wollte“. Auch die Kommunen habe man über die Konsequenzen, die man ja bereits übersehen konnte, „nicht übermäßig aufgeklärt“.

Gebrauchtwagenhandel

Es ist schon irritierend, dass und wie ein Politiker sein eigenes Tun und das seiner Mitstreiter im Wortsinne als Mogelpackung darstellt. Da aber die Ökonomisierung aller Lebensbereiche sich eben auch sprachlich abbildet, wirkt dieser Diskurs völlig normal. Alles wird zum Marktgeschehen – warum sollte die Politik eine Ausnahme bilden? Irgendeine Irritation oder Unruhe kommt im Publikum jedenfalls nicht auf. Trotzdem möchte man doch eigentlich gerne weiterhin glauben, dass die Einführung eines sozialen “Großexperiments” anderen Gesetzen folgt als der Gebrauchtwagenhandel.